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Hochwertige Lawinenrucksäcke und Rucksäcke. Portofrei ab 50€, Lieferung in 48h Präzise und einfache Suche nach Millionen von B2B-Produkten & Dienstleistungen Bereich reduzieren Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG) Vom 23. Mai 2006 (GVBl. S. 230) BayRS 2030-1-2-WK (Art. 1-43) Inhaltsübersicht (amtlich) Bereich erweitern Erster Teil A Geltungsbereich (Art. 1-2

Art. 37 Abs. 2, Art. 40 Satz 1 Nr. 1, Art. 53, 54 Abs. 2 und 3 Satz 1, Art. 56, 56b Sätze 2 und 3, Art. 56c Abs. 3 sowie Art. 56e Abs. 1 und 3 bis 5 des Hochschullehrergesetzes sind nicht anzuwenden. Eine Ernennung zum außerplanmäßigen Professor oder zur außerplanmäßigen Professorin findet nicht mehr statt Nach Art. 18 Abs. 3 Satz 4 Nr. 1 BayHSchPG kann von der Ausschreibung einer Professur abgesehen werden, wenn einJuniorprofessor/eine /-in auf eine Professur im Beamtenver-hältnis auf Lebenszeit oder in ein unbefristetes Arbeitnehmerverhältnis berufen werden soll (Tenure Track) Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 10/2006 245 Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz. 3 Soweit es der Eigenart des Fachs und den Anforderungen der Stelle entspricht, kann bei Vorliegen eines besonderen dienstlichen Interesses an der Gewinnung des Bewerbers oder der Bewerberin abweichend von den Sätzen 1 und 2 als Professor oder Professorin eingestellt werden, wer hervorragende fachbezogene Leistungen in der Praxis und pädagogische Eignung nachweist; Art. 4 Abs. 2 und Art. 52.

Bei einer Beschränkung des Fachsprengels auf berufsspezifische Teile des fachlichen Unterrichts nach Art. 34 Abs. 2 Satz 2 BayEUG werden bei der Berechnung des Kostenersatzes Schülerinnen und Schüler anteilig in dem Umfang berücksichtigt, in dem sie Unterricht an der Schule erhalten. (5) Beitrags- oder Kostenschuldner ist . 1. bei Grundschulen und Mittelschulen die Gemeinde des. BayHSchPG. Inhaltsübersicht (redaktionell) Inhaltsübersicht (amtlich) Erster Teil A Geltungsbereich (Art. 1 - 2) Erster Teil B Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal (Art. 3 - 24) Zweiter Teil Nebenberuflich wissenschaftlich und künstlerisch Tätige (Art. 25 - 33) Dritter Teil Übergangs- und Schlussvorschriften. Bereich reduzieren Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG) Vom 23. Mai 2006 (GVBl. S. 230) BayRS 2030-1-2-WK (Art. 1-43) Inhaltsübersicht (amtlich) Bereich reduzieren Erster Teil A Geltungsbereich (Art. 1-2 BayHSchPG. Text gilt ab: 01.05.2019 Fassung: 23.05.2006 (Art. 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BayHSchG) und der Studierenden an. 3 Dem Berufungsausschuss soll mindestens ein auswärtiges Mitglied als Professor oder Professorin angehören. 4 Sind mit der zu besetzenden Professur Aufgaben im Universitätsklinikum verbunden, ist der Ärztliche Direktor oder die Ärztliche Direktorin oder eine von.

Art 10 (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden 3 Für Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung sind dies die Beitragsanteile, die auf Vertragsleistungen entfallen, die, mit Ausnahme der auf das Krankengeld entfallenden Beitragsanteile, in Art, Umfang und Höhe den Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergleichbar sind; § 158 Absatz 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes gilt entsprechend den Berufungsausschüssen (Art. 18 Abs. 4 Satz 2 BayHSchPG) als stimmberechtigte Mitglieder an. 4Im Übrigen regelt die Grundordnung die Mitwirkung der Frauenbeauftragten in sonstigen Gremien; sie kann vorsehen, dass für Frauenbeauftragte stellver-tretende Frauenbeauftragte bestellt werden. (3) 1Die Hochschule stellt den Frauenbeauftragten zur wirksamen Erfüllung ihrer Aufgaben in angemes. Redaktionelle Querverweise zu Art. 10 EGBGB: Einführungsgesetz BGB (EGBGB) Allgemeine Vorschriften Internationales Privatrecht Familienrecht Art. 14 (Allgemeine Ehewirkungen) (zu Art. 10 I, II) Art. 23 (Zustimmung) (zu Art. 10 I, III) Angleichung; Wahl eines in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens Art

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  1. (1) Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan als Satzung. (2) 1Bebauungspläne nach § 8 Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 Satz 2 und Abs. 4 bedürfen der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. 2§ 6 Abs. 2 und 4 ist entsprechend anzuwenden. (3) 1Die Erteilung der Genehmigung oder, soweit eine Genehmigung nicht erforderlich ist, der Beschluss des Bebauungsplans durch die Gemeinde ist ortsüblich.
  2. (3) Sind die Unterlagen des Antragstellers vollständig, so hat die zuständige Behörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und außerdem entweder im Internet oder in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes der Anlage verbreitet sind, öffentlich bekannt zu machen. Der Antrag und die vom Antragsteller vorgelegten Unterlagen, mit Ausnahme der Unterlagen.
  3. Artikel 41 (Fälle des Artikels 2 Abs. 1 Buchstabe b Ziffer i) Artikel 42 (Ausnahmen zu Artikel 41 Abs. 1) Artikel 43 (Begriff des Steuerpflichtigen) Artikel 44 (Ort der Dienstleistung an Steuerpflichtige) Artikel 45 (Ort der Dienstleistung an Nichtsteuerpflichtige) Artikel 46 (Ort der Dienstleistung eines Vermittlers
  4. § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (1) Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan als Satzung. (2) Bebauungspläne nach § 8 Absatz 2 Satz 2, Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 bedürfen der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. § 6 Absatz 2 und 4 ist entsprechend anzuwenden
  5. Dies gilt nicht, wenn der Arbeitnehmer in dem Zeitpunkt, den das Gericht nach § 9 Abs. 2 für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses festsetzt, das in der Vorschrift des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch über die Regelaltersrente bezeichnete Lebensalter erreicht hat. (3) Als Monatsverdienst gilt, was dem Arbeitnehmer bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit in dem Monat, in.
  6. Art. 10 BaySÜG, Einfache Sicherheitsüberprüfung Tätigkeiten in Bereichen nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 oder Nr. 4 wahrnehmen sollen oder. 3. aus Anlass einer Übung oder wegen der Teilnahme an einer Ausbildungsveranstaltung Zugang zu GEHEIM eingestuften Verschlusssachen erhalten sollen oder sich verschaffen können. (2) In den Fällen von Absatz 1 Nr. 2 kann die zuständige Stelle von der.

Auf Art. 10 GG verweisen folgende Vorschriften: Grundgesetz (GG) I. Die Grundrechte Art. 18 Art. 19 XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen Art Art. 10 Abs. 1 GG enthält ein klassisches Freiheitsrecht auf Wahrung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses. Mit dem Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis schützt Art. 10 Abs. 1 GG die Vertraulichkeit individueller Kommunikation, gleichgültig, in welcher Übermittlungsform sie stattfindet.. Vgl. BVerfGE 85, 386. Dieser Schutz ist notwendig, wenn Personen schriftlich oder durch.

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(3) Ungeachtet des Absatzes 2 dürfen Dividenden in dem Vertragsstaat, in dem die die Dividenden zahlende Gesellschaft ansässig ist, nicht besteuert werden, wenn der Empfänger der Dividenden eine im anderen Vertragsstaat ansässige Gesellschaft ist, die während eines ununterbrochenen Zeitraums von mindestens 12 Monaten unmittelbar über mindestens 10 vom Hundert des Kapitals der die. L 236 S. 33, ber. 2004 Nr. L 126 S. 1, 3), Art. 2 Abs. 2 und 3 i. V. mit Anhang Zweiter Teil Teil Nr. 1 und Dritter Teil Nr. 2 des Protokolls Nr. 3 der vorgenannten Akte; Richtlinie 2003/92/EG des Rates v. 7. 10. 2003 zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG hinsichtlich der Vorschriften über den Ort der Lieferung von Gas und Elektrizität (ABl EU 2003 Nr. L 260 S. 8) ; Richtlinie 2004/7/EG. Rechtsprechung zu Art. 10 EU. 10 Entscheidungen zu Art. 10 EU in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: BVerfG, 30.06.2009 - 2 BvE 2/08. Lissabon. LAG Düsseldorf, 22.01.2020 - 12 Sa 580/19. Fortführung der kirchlichen Zusatzversorgung durch weltlichen Arbeitgeber. BVerfG, 09.11.2011 - 2 BvC 4/10 Fünf-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht EuGH - C-106/19 (anhängig) Italien. dejure.org Übersicht UrhG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 10 UrhG... § 7 Urheber § 8 Miturheber § 9 Urheber verbundener Werke § 10 Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft... Rechtsprechung zu § 10 UrhG. 241 Entscheidungen zu § 10 UrhG in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: OLG Hamburg, 27.07.2017 - 3 U 220/15. Urheberrechtliche Unterlassungsklage.

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  1. Art 10 GG - Einzelnorm - Gesetze im Interne
  2. § 10 EStG - Einzelnor
  3. Art. 10 EGBGB Name - dejure.or
  4. § 10 BauGB Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des
  5. § 10 BImSchG - Einzelnor
  6. § 10 BauGB - Einzelnor

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Die verschiedenen Gesetzesvorbehalte - Staatsrecht II 08

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